Kummerkasten Karlsruhe

Sie schicken regelmäßig Verfassungsbeschwerden, oft  hunderte von Seiten, mal gedichtet, mal gemalt, mal mit der freundlichen Aufforderung „Ruf doch mal an“. Für manchen ist das Bundesverfassungsgericht eher eine Art Bundeskummerkasten. Mitarbeiter wie der Eingangsbeamte Egon Hiegert müssen aus der Flut der Eingaben jene filtern, die ein berechtigtes Anliegen haben. Die anderen landen im allgemeinen Register (Foto) in einem Aktenlager im Karlsruher Schloss.

Das Bundesverfassungsgericht plant jetzt eine Gebühr für alle jene, die ihre aussichtslose Beschwerde dennoch von einem der Richter begutachtet haben wollen. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle setzt sich sehr dafür ein, manche fürchten, eine „Querulanten-Gebühr“ würde auch Bürger mit berechtigten Anliegen abschrecken.

Für Cicero habe ich einige der  notorischen Kläger getroffen. Leute wie Rainer Hoffmann, der sich seit Jahren durch die Instanzen klagt, wegen einer Solaranlage, oder Bernd Schreiber, der gerne mit T-Shirts mit der Aufschrift „Prozessbeobachter“ bei Gericht erscheint.  Sie halten natürlich wenig von einer solchen Gebühr. Einer sagt: „Aufhören zu klagen? Aus finanziellen Gründen? Nie, damit rechnen die ja nur.“ Die ganze Geschichte gibts hier und in der Juni-Ausgabe von Cicero.