Sergeant Villafanes Geschichte
Heute vor zehn Jahren begann der Feldzug gegen den Irak. Ein Krieg, der angeblich dem Ziel diente, die Demokratie zu verbreiten und ein Land zu befreien. Es war ein Krieg, der von Anfang an auf offensichtliche Lügen und falschen Annahmen gegrüdnet war. Mich erinnert das an ein Interview wenige Tage nachdem die Offensive begonnen hatte. […] mehr…
Scharfes aus Pforzheim
Es ist eine klassische David gegen Goliath-Geschichte aus dem Mittelstand im Südwesten des Landes. Peter Nowak, ein ehemaliger Kantinenkoch ist angetreten seinen Kunden die Tränen in die Augen zu treiben – mit Chilisaucen. Dank einer cleveren Marketingstrategie und einem Produkt ohne Konservierungsstoffe, ist es ihm gelungen, sich neben den Tunken der Lebensmittelkonzerne in die Supermarktregale […] mehr…
Kommt die Einheitsgebühr?
Eigentlich klingt es ganz gerechet: Jeder Haushalt zahlt 17,98 Euro für ARD. ZDF und die öffentlich-rechtlichen Hörfunkprogramme, egal ob oder wie viele Geräte zum Empfang vorhanden sind. Keine GEZ-Schnüffelei mehr, keine komplizierten Berechnungen. So soll ab nächstem Jahr die Rundfunk- und Fernsehgebühr erhoben werden. Dafür wird nach der neuen Regelung die Anzahl der Wohnungen wichtig […] mehr…
Müllers Verwandlung
Am Mittwoch schaut Europa mal wieder nach Karlsruhe. Dann nämlich entscheidet das Verfassungsgericht über den europäischen Rettungsschirm ESM. Mit dabei links außen auf der Richterbank ist dann auch Peter Müller, der ehemalige saarländische Ministerpräsident. Warum er auch nach sechs Monaten nicht so ganz im Amt angekommen ist, und warum es besser ist aktive Politiker nicht […] mehr…
Meine Interpretation des „Prantl-Gate“
Beim Bundesverfassungsgericht geht es manchmal zu wie bei Hofe. Eigentlich spricht das Gericht nur über seine Urteile. Aber man sitzt im überschaubaren Karlsruhe eng zusammen, und wer mehr wissen will über die Richter oder das Binnenverhältnis der Senate, der sollte ein gutes Verhältnis zu den Akteuren oder ihren Mitarbeitern pflegen. Das Gericht ist gute Presse […] mehr…
Chronik einer angekündigten Euro-Rettung
Fast zwölf Stunden verhandelte gestern das Bundesverfassungsgericht über die Eurorettung. Dabei wurde deutlich, dass auch Experten nicht abschätzen können, wie sich die eine oder andere Entscheidung der Richter zum ESM und dem Fiskalpakt auf das Schicksal der Gemeinschaftswährung auswirkt. Richter Vosskuhle brachte dafür das schöne Beispiel von der Atomkraft, deren Spätwirkungen auf künftige Generationen man […] mehr…
Ruppige Richter
Wer würde nicht gerne seine Beförderung einklagen? Beamte können das, Richter auch. Aber zumindest letztere tun es eher selten, weil es dem eigenen Ruf im Berufsstand schadet und weil es selten etwas bringt. Thomas Fischer, Richter im 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, ist das offenbar egal. Seit über einem Jahr versucht er sich den Senatsvorsitz zu […] mehr…
Volks Zorn
Es ist nicht leicht mit Manfred Volk ins Gespräch zu kommen. Erst war er auf seinem Hof, hoch über dem Simonswälder Tal eingeschneit, dann, als die Fotografin Anne Morgenstern und ich zu ihm vorgedrungen waren, wollte er sich zuerst nicht fotografieren lassen. Volk ist Unternehmer aus Widerspruch. Weil er gegen Atomkraft kämpfte, begann er Wasserturbinen […] mehr…
Kummerkasten Karlsruhe
Sie schicken regelmäßig Verfassungsbeschwerden, oft hunderte von Seiten, mal gedichtet, mal gemalt, mal mit der freundlichen Aufforderung „Ruf doch mal an“. Für manchen ist das Bundesverfassungsgericht eher eine Art Bundeskummerkasten. Mitarbeiter wie der Eingangsbeamte Egon Hiegert müssen aus der Flut der Eingaben jene filtern, die ein berechtigtes Anliegen haben. Die anderen landen im allgemeinen Register […] mehr…
Fliegender Wechsel
Am Freitag wurde Verfassungsrichter Udo Di Fabio offiziell aus dem Amt verabschiedet, die Richterrobe hat er aber schon im Dezember vergangenen Jahres abgelegt. Sein Nachfolger in Sachen Europa im Senat ist Peter Michael Huber. Er hatte von Di Fabio so zu sagen im fliegenden Wechsel das Verfahren zum Europäischen Rettungsschirm EFSF übernommen, das der Zweite […] mehr…
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