Tag Archives: Karlsruhe

„Urteile twittern funktioniert nicht“

Im Frühjahr 2015 gaben die Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle erstmals ein gemeinsames Interview. Es ging um Herausforderungen für den Rechtsstaat, "herrliche Gesetze" und Gemeinsamkeiten mit Joggi Löw. Zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes hab ich es noch einmal hervorgeholt.

Wer bist Du, Karlsruhe?

Ja, es ist ein Buch. Über 120 Geschichten, 300 Karlsruher, mehr als ein Jahr Arbeit, elf Autoren ein Grafiker; gleich zwei Verlage, die an dieses Projekt geglaubt haben; dazu ein nimmermüder und inspirierender Fotograf, der nicht nur die Idee sondern auch die Energie hatte, das Projekt immer wieder voran zu treiben. In dem Band […]

Müllers Verwandlung

Am Mittwoch schaut Europa mal wieder nach Karlsruhe. Dann nämlich entscheidet das Verfassungsgericht über den europäischen Rettungsschirm ESM. Mit dabei links außen auf der Richterbank ist dann auch Peter Müller, der ehemalige saarländische Ministerpräsident. Warum er auch nach sechs Monaten nicht so ganz im Amt angekommen ist, und warum es besser ist aktive Politiker nicht […]

Ruppige Richter

Wer würde nicht gerne seine Beförderung einklagen? Beamte können das, Richter auch. Aber zumindest letztere tun es eher selten, weil es dem eigenen Ruf im Berufsstand schadet und weil es selten etwas bringt. Thomas Fischer, Richter im 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, ist das offenbar egal. Seit über einem Jahr versucht er sich den Senatsvorsitz zu […]

Kummerkasten Karlsruhe

Sie schicken regelmäßig Verfassungsbeschwerden, oft hunderte von Seiten, mal gedichtet, mal gemalt, mal mit der freundlichen Aufforderung „Ruf doch mal an“. Für manchen ist das Bundesverfassungsgericht eher eine Art Bundeskummerkasten. Mitarbeiter wie der Eingangsbeamte Egon Hiegert müssen aus der Flut der Eingaben jene filtern, die ein berechtigtes Anliegen haben. Die anderen landen im allgemeinen Register […]

Beim Döner

Die Dönerbude meines Vertrauens liegt direkt gegenüber der schmucken Festung der Bundesanwaltschaft. Ich habe keine Ahnung, ob sie Gammelfleisch verarbeiten. Ich weiß auch nicht, wie es um die hygienischen Verhältnisse in der Küche bestellt ist. Wichtig ist, Yufka und Döner schmecken gut. Noch wichtiger in diesen Zeiten ist: Das Mahl ist auch sicherheitstechnisch völlig unbedenklich. […]