Tag Archives: Justiz

„Urteile twittern funktioniert nicht“

Im Frühjahr 2015 gaben die Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle erstmals ein gemeinsames Interview. Es ging um Herausforderungen für den Rechtsstaat, "herrliche Gesetze" und Gemeinsamkeiten mit Joggi Löw. Zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes hab ich es noch einmal hervorgeholt.

Die Mafia im Schwarzwald

Der Südwesten Deutschlands gilt als Rückzugsort der italienischen Mafia. Einiges darüber, wie die Clans hier im Land agieren, kann man derzeit bei einem der aufwendigsten Mafia-Prozesse in Konstanz beobachen. Weil die Verhandlungssäle des Landgerichts zu klein sind, wird in einer ehemaligen Siemens-Kantine verhandelt. Für die taz habe ich meine Prozessbeobachtungen aufgeschrieben. Der Termin in Konstanz […]

Licht und Schatten

Jürgen Hess genannt „Georges“ war ein mal ein geachteter Mann in Villingen und im deutschen Mittelstand. Er hatte aus der Gießerei seines Vaters ein weltweit agierendes Unternehmen für Beleuchtungstechnik gemacht. Anfang des Jahres ging die Hess AG kurz nach dem Börsengang pleite. Seitdem ermittelt die Staatsanwaltschaft unter anderem gegen seinen Sohn, den ehemaligen Geschäftsführer Christoph […]

Liveblog von der Eurorettung

Eurorettung die Zweite in Karlsruhe. Vor fast einem Jahr musste das höchste deutsche Gericht schon einmal entscheiden, ob die Eurorettung gegen die Verfassung verstößt.. Was damals nur per einstweiliger Verfügung entschieden wurde, soll jetzt in aller Ruhe auseinanderklamüsert werden. Es ist morgen ein großer Tag in Karlsruhe – in vielerlei Hinsicht. 2 Tage Verhandlung, das […]

Meine Interpretation des „Prantl-Gate“

Beim Bundesverfassungsgericht geht es manchmal zu wie bei Hofe. Eigentlich spricht das Gericht nur über seine Urteile. Aber man sitzt im überschaubaren Karlsruhe eng zusammen, und wer mehr wissen will über die Richter oder das Binnenverhältnis der Senate, der sollte ein gutes Verhältnis zu den Akteuren oder ihren Mitarbeitern pflegen. Das Gericht ist gute Presse […]

Ruppige Richter

Wer würde nicht gerne seine Beförderung einklagen? Beamte können das, Richter auch. Aber zumindest letztere tun es eher selten, weil es dem eigenen Ruf im Berufsstand schadet und weil es selten etwas bringt. Thomas Fischer, Richter im 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, ist das offenbar egal. Seit über einem Jahr versucht er sich den Senatsvorsitz zu […]

Kummerkasten Karlsruhe

Sie schicken regelmäßig Verfassungsbeschwerden, oft hunderte von Seiten, mal gedichtet, mal gemalt, mal mit der freundlichen Aufforderung „Ruf doch mal an“. Für manchen ist das Bundesverfassungsgericht eher eine Art Bundeskummerkasten. Mitarbeiter wie der Eingangsbeamte Egon Hiegert müssen aus der Flut der Eingaben jene filtern, die ein berechtigtes Anliegen haben. Die anderen landen im allgemeinen Register […]